Wegen der zunehmenden Zahl von Ansteckungen mit dem Coronavirus verhängt Ungarn den Gefahrennotstand und eine nächtliche Ausgangssperre. Gaststätten und Clubs müssen schließen, Theater, Kinos und andere Veranstalter dürfen nur ein Drittel der verfügbaren Plätze vergeben, gab Ministerpräsident Viktor Orban in einem Video bekannt, das gestern Abend auf seiner Facebook-Seite erschien.

„Die Ausbreitung der Pandemie hat sich beschleunigt“, sagte Orban. „Es ist an der Zeit, dass wir neue Schritte setzen, mit denen wir die Funktionsfähigkeit der Krankenhäuser und das Leben der älteren Mitbürger schützen.“ Die Ausgangssperre gelte jeweils von 0.00 bis 5.00 Uhr.

Der Gefahrennotstand erlaubt es der Regierung, außerordentliche Maßnahmen auf dem Verordnungsweg zu erlassen. Er tritt morgen um 0.00 Uhr in Kraft und gilt zunächst für 15 Tage. Er kann vom Parlament um weitere 90 Tage verlängert werden. Im Frühjahr hatte Orban zu Beginn der Pandemie im In- und Ausland Kritik auf sich gezogen, weil er sich vom Parlament mit unbefristeten Sondervollmachten ausstatten ließ. Diese gab er aber im Juni nach Abklingen der ersten Pandemiewelle wieder ab.

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Im Kampf gegen das Coronavirus will Italien weitere restriktive Maßnahmen ergreifen. Erwartet wurde demnach eine Verordnung, die unter anderem eine landesweite nächtliche Ausgangssperre von 22.00 bis 5.00 Uhr umfasst. Museen und Ausstellungen sollen geschlossen werden. Geplant ist die Einführung von roten Zonen mit besonders hohem Risiko, in denen die Maßnahmen noch mehr verschärft werden könnten.

Drei Risikozonen

Die neue Strategie der Regierung sieht insgesamt drei Risikozonen vor – ähnlich der österreichischen CoV-Ampel. Damit will das Kabinett gezielter auf unterschiedliche Situationen in den Regionen reagieren und dem Land einen gesamten Lockdown wie im Frühjahr ersparen. Die 20 italienischen Regionen sollen aufgrund des Reproduktionsfaktors und anderer 21 Parameter in rote, orange oder grüne Zonen aufgeteilt werden. In den öffentlichen Verkehrsmitteln wird die Zahl der Plätze auf 50 Prozent reduziert. Fernunterricht wird ausgedehnt.

Die autonome Provinz Südtirol nahm erhebliche Verschärfungen bereits vorweg und schließt ab morgen viele Geschäfte. In Südtirol gilt bereits ab morgen eine Ausgangssperre von 20.00 bis 5.00 Uhr. Die Vorschrift gelte zunächst bis 22. November.

Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte zuletzt vor dem Parlament in Rom ein Dekret mit restriktiveren Maßnahmen in bestimmten Regionen angekündigt. Diese sollen am Donnerstag in Kraft treten und etwa drei Wochen lang gültig sein.

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