Johnson und das Regierungsproblem

Published On: Sonntag, 19.12.2021By

Der britische Premierminister Boris Johnson gerät zunehmend unter Druck. Nachdem er neue CoV-Regeln nur mit Hilfe der Opposition durchs Unterhaus brachte, tritt nun sein Brexit-Minister David Frost zurück. Grund soll dessen Bedenken über den Kurs von Johnson sein. Darüber hinaus musste Johnson diese Woche auch eine Wahlschlappe einstecken.

Johnsons Büro veröffentlichte Samstagnacht Frosts Rücktrittsschreiben. Darin erklärte der Minister, er werde mit sofortiger Wirkung zurücktreten, da „der Brexit jetzt sicher ist“. Er schrieb jedoch weiter, er habe Johnson gegenüber seine „Bedenken über die derzeitige Richtung der Reise“ deutlich gemacht.

Er hoffe, dass „wir so schnell wie möglich dorthin gelangen, wo wir hinmüssen“ – zu einer „wenig regulierten, niedrig besteuerten, unternehmerischen Wirtschaft“, die an der „Spitze der modernen Wissenschaft und des wirtschaftlichen Wandels steht“, erläuterte Frost in seinem Abschiedsschreiben.

Die Regierung bestätigte damit einen Bericht der Wochenzeitung „The Mail on Sunday“. Diese schrieb der für die Beziehungen zur EU zuständige Minister habe aus „Ernüchterung“ über den Kurs der Regierung seinen Rücktritt bereits vor einer Woche eingereicht. Johnson habe ihn aber dazu bewegen können, noch bis zum Jahresanfang 2022 im Amt zu bleiben.

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