Moin

Published On: Mittwoch, 12.04.2023By

US-Präsident Joe Biden ist gestern Abend zur Feier des 25. Jahrestags des Karfreitagsabkommens in Nordirland eingetroffen. Auf Bildern war die Präsidentenmaschine Air Force One auf dem Flughafen in der Hauptstadt Belfast zu sehen. Begrüßt wurde der US-Präsident vom britischen Premierminister Rishi Sunak. Morgen Abend wird Biden in der irischen Hauptstadt Dublin zu Treffen mit Irlands Präsident Michael D. Higgins und Premierminister Leo Varadkar erwartet.

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Russland hat eigenen Angaben zufolge eine Interkontinentalrakete getestet. In der südlichen Region Astrachan am Kaspischen Meer sei die ballistische Langstreckenwaffe gestern auf dem Übungsplatz Kapustin Jar erfolgreich von einem bodengestützten Raketensystem aus abgefeuert worden, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau in der Nacht mit.

Der Trainingssprengkopf sei später planmäßig auf einem Testgelände im verbündeten Nachbarland Kasachstan in Zentralasien eingeschlagen, hieß es in der Mitteilung – und weiter: „Das Ziel bestand darin, die perspektivische Kampfausrüstung von Interkontinentalraketen zu testen.“

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Die UNO hat sich „entsetzt“ über einen schweren Luftangriff in Myanmar geäußert, bei dem gestern im Zentrum des Landes Medienberichten zufolge Dutzende Menschen getötet wurden. UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türk erklärte in Genf, unter den Opfern seien offenbar auch Schulkinder und andere Zivilistinnen und Zivilisten gewesen. Einmal mehr habe das Militär in Myanmar seine „klaren rechtlichen Verpflichtungen“ missachtet, „bei Kampfhandlungen für den Schutz von Zivilisten zu sorgen“, erklärte Türk.

Der myanmarische Dienst der BBC, die Nachrichtenwebsite „The Irrawaddy“ und Radio Free Asia berichteten, der Luftangriff habe in der Früh das entlegene Dorf Pazi Gyi im Bezirk Kanbalu getroffen. Dabei seien mehr als 50 Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. In der Region gibt es besonders heftigen Widerstand gegen die in Myanmar herrschende Militärjunta.

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine Forderung nach mehr „europäischer Souveränität“ erneuert. „Die Pandemie und der Krieg (in der Ukraine) haben uns in eine Situation gebracht, zu erkennen, dass wir unsere Abhängigkeiten verringern müssen, wenn wir die europäische Identität erhalten wollen“, sagte Macron gestern in Den Haag bei einer europapolitischen Rede. Er machte deutlich, dass es aus seiner Sicht infolge beider Ereignisse Fortschritte auf dem Weg zu mehr europäischer Souveränität gab.

Macron sagte, Souveränität zu verteidigen bedeute, man müsse in der Lage sein, seine Partner zu wählen und das eigene Schicksal zu gestalten, anstatt nur Zeuge des Weltgeschehens zu sein. „Das können wir auf kooperative Art tun, die unserem Geist der Offenheit und der Partnerschaft entspricht.“ Europäische Souveränität, das könne seltsam klingen, sagte Macron und führte aus: „Jahrelang mag dieses Konzept wie eine französische Fantasie geklungen haben.“

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