Moin

Published On: Dienstag, 16.05.2023By

In der Türkei stehen die Zeichen auf Wandel und vielleicht sogar einen Wechsel: Der bisherige Präsident Recep Tayyip Erdogan muss sich einer Stichwahl mit Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu stellen. Sollte Erdogan die Stichwahl für sich entscheiden, gilt er dennoch als deutlich angeschlagen und könnte entsprechend auch seine Politik ändern.

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Heftige Explosionen von Luftabwehrraketen haben die Einwohner der ukrainischen Hauptstadt Kiew aus dem Schlaf gerissen. Raketentrümmer seien auf das Gelände des städtischen Tierparks heruntergefallen, teilte Bürgermeister Vitali Klitschko mit. Seinen Angaben nach gerieten mehrere Autos in Brand und ein größeres Gebäude wurde beschädigt. Über Opfer wurde vorerst nichts bekannt. Der Militärverwaltung zufolge waren vier Stadtteile betroffen. Nähere Angaben zu möglichen Opfern und weiteren Schäden wurden vorerst nicht bekanntgegeben. Luftalarm war in der Nacht im ganzen Land ausgelöst worden.

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Der chinesische Sondergesandte Li Hui wird heute zu einem zweitägigen Besuch in der Ukraine erwartet. Ziel von Lis Reise ist es nach Angaben Pekings, „mit allen Parteien über eine politische Lösung“ im Ukraine-Konflikt zu sprechen. Der Sondergesandte, der früher chinesischer Botschafter in Moskau war, soll auch nach Russland, Deutschland, Polen und Frankreich reisen.

China bemüht sich nach eigenen Angaben im Ukraine-Konflikt um eine neutrale Position und will sich als Vermittler etablieren. Die Regierung in Peking hat den russischen Angriff auf die Ukraine bis heute nicht verurteilt. Ende April hatten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Chinas Staatschef Xi Jinping erstmals seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine ein Telefongespräch geführt.

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In der Ukraine haben Antikorruptionskämpfer Schmiergeldzahlungen in Millionenhöhe beim Obersten Gerichtshof aufgedeckt. Gerichtspräsident Wsewolod Knjasjew sei bei der Entgegennahme von drei Millionen US-Dollar (2,76 Mio. Euro) gefasst worden, berichtete die Onlinezeitung Ukrajinska Prawda gestern am späten Abend.

Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) veröffentlichte ein Foto von Bündeln mit Geldscheinen auf einer Couch. Details sollten später bekanntgegeben werden. Medien in Kiew berichteten, bei anderen Richtern der obersten Justizinstanz gebe es Razzien.

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Nach dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Paris hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron die Ausbildung ukrainischer Piloten für Kampfjets in Aussicht gestellt. „Wir haben die Tür geöffnet, um ukrainische Piloten auszubilden“, sagte Macron gestern Abend im französischen Sender TF1. „Die Ausbildungen können ab jetzt losgehen.“

Mehrere europäische Länder seien zu dem Schluss gekommen, dass es nun notwendig sei, mit der Schulung zu beginnen, sagte Macron. Auf die Frage, ob Frankreich auch Kampfjets liefern werde, antwortete er: „Nein, ich habe nicht von Flugzeugen gesprochen.“

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