Spanien Wahl

Published On: Samstag, 10.06.2023By

Kurz vor Ablauf einer wichtigen Frist für die spanische Parlamentswahl im Juli haben sich die Parteien aus dem linken und äußersten linken Spektrum auf eine Wahlallianz geeinigt. Gestern Abend verkündete die neue Bewegung Sumar auf Twitter: „Wir haben die größte politische Vereinbarung erzielt, um bei den Wahlen anzutreten.“ Die Allianz wird von der derzeitigen Arbeitsministerin Yolanda Diaz, einer Kommunistin, angeführt.

Zu dem Bündnis gehören auch die Grünen, aber vor allem schloss sich die Linkspartei Podemos an, die bisher die stärkste Kraft in diesem politischen Spektrum war und eine Regierungskoalition mit dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez bildet. Nach der Niederlage der Sozialisten bei den Regionalwahlen im Mai hat Sanchez vorgezogene Parlamentswahlen für den 23. Juli angesetzt. Die Parteien mussten ihre Wahlbündnisse bis gestern einreichen, während die Namen der einzelnen Kandidaten später folgen können.

Für Sanchez ist die Einigkeit der linken Parteien – links von den Sozialisten – entscheidend, um überhaupt eine Chance auf einen Verbleib im Amt des Ministerpräsidenten zu haben. Laut einer Umfrage der Zeitung „El Pais“ in dieser Woche würden derzeit die Konservativen der Partido Popular (PP) zusammen mit der rechtsextremen Partei Vox die Mehrheit der Sitze im Parlament erringen, falls die Linke uneins in der Wahl auftritt.

Im Falle einer Einigkeit im linken Lager würde die PP zwar die Wahl gewinnen, aber keine absolute Mehrheit zusammen mit Vox erreichen. Dadurch könnte die Linke möglicherweise mit Unterstützung von Regionalabgeordneten weiterhin regieren.

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