Bundeskanzler Olaf Scholz hat betont, dass Schweden aufgrund des anhaltenden Widerstands der Türkei schnellstmöglich in die NATO aufgenommen werden sollte. Er äußerte heute die feste Überzeugung, dass Schweden neben Finnland als neuer Verbündeter am Verhandlungstisch Platz nehmen sollte.

Scholz appellierte an den wiedergewählten türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, den Weg für den Beitritt Schwedens freizumachen, wie es auf dem NATO-Gipfel in Madrid im vergangenen Jahr gemeinsam beschlossen wurde.

Nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine im Mai 2022 hatten sowohl Schweden als auch Finnland einen NATO-Beitritt beantragt. Finnland ist seit Anfang April Mitglied, während Schweden weiterhin auf die Zustimmung der Türkei und Ungarns wartet.

Erdogan hatte kürzlich Zweifel an der Zustimmung zum Beitritt Schwedens beim NATO-Gipfel geäußert und Schweden erneut vorgeworfen, nicht entschieden genug gegen „Terrororganisationen“ vorzugehen.

Schweden hat kürzlich seine Anti-Terror-Gesetze verschärft, und das oberste Gericht des Landes hat die erste Auslieferung eines PKK-Anhängers an die Türkei genehmigt.