Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – Freka Drainjet® Purisole SM verdünnt; Freka Drainjet® NaCl 0,9 %
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung
eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses
über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie:
Anlage V (Medizinprodukte-Liste) – Freka Drainjet®
Purisole SM verdünnt; Freka Drainjet® NaCl 0,9 %
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat gemäß § 3 Absatz 1 Satz 2 der Geschäftsordnung in Verbindung mit dem 4. Kapitel § 41 Absatz 3 Satz 2 seiner Verfahrensordnung durch den Unterausschuss Arzneimittel in dessen Sitzung am 11. Juli 2023 beschlossen, die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) in der Fassung vom 18. Dezember 2008/22. Januar 2009 (BAnz. Nr. 49a vom 31. März 2009), die zuletzt durch die Bekanntmachung des Beschlusses vom 27.06.2023 (BAnz AT 19.07.2023 B2) geändert worden ist, wie folgt zu ändern:
In der Anlage V wird in den Zeilen „Freka Drainjet® Purisole SM verdünnt“ und „Freka Drainjet® NaCl 0,9 %“ jeweils in der Spalte „Befristung der Verordnungsfähigkeit“ die Angabe „6. Juni 2023“ ersetzt durch die Angabe „26. Mai 2024“.
Die Änderungen der Richtlinie treten mit Wirkung vom 7. Juni 2023 in Kraft.
Die Tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf den Internetseiten des G-BA unter www.g-ba.de veröffentlicht.
Gemeinsamer Bundesausschuss
gemäß § 91 SGB V
Der Vorsitzende
Prof. Hecken
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