Im Zusammenhang mit den Anschlägen auf die Gaspipelines „Nord Stream“ setzt Kanzler Olaf Scholz sich für einen Gerichtsprozess in Deutschland ein. Bei einem Bürgerdialog in Potsdam sagte Scholz gestern: „Wir werden versuchen herauszufinden, wer verantwortlich ist, so weit das möglich ist.“

Er betonte, dass unabhängig vom Ergebnis niemand vor Strafverfolgung geschützt werde, und fügte hinzu: „Es wird keine Rücksichtnahme geben.“

Kanzler Scholz wies darauf hin, dass es keine Anzeichen dafür gebe, dass die USA oder Großbritannien hinter dem Anschlag stecken könnten. Er betonte die Entschlossenheit Deutschlands, den Vorfall aufzuklären, und erklärte, dass der Generalbundesanwalt weiterhin an der Untersuchung arbeite.

Am 26. September 2022 wurden die Pipelines „Nord Stream 1“ und „Nord Stream 2“, die von Russland nach Deutschland durch die Ostsee verlaufen, durch Explosionen schwer beschädigt. Dies geschah sieben Monate nach dem russischen Angriff auf die Ukraine.

Später gab Schweden bekannt, Spuren von Sprengstoff an den Leitungen gefunden zu haben, was Spekulationen über Sabotage befeuerte. Seitdem haben sowohl westliche Länder als auch Russland gegenseitig Vorwürfe erhoben. Zuletzt bestand auch der Verdacht, dass ukrainische Akteure hinter dem Anschlag stecken könnten.