In einem jüngsten Urteil hat die Welthandelsorganisation (WTO) festgestellt, dass die von China auferlegten Zölle auf US-Importe im Wert von mehreren Milliarden Dollar gegen die internationalen Handelsregeln verstoßen. Das Streitbeilegungsgremium der WTO entschied einstimmig, dass die von China als „zusätzliche Zollmaßnahmen“ bezeichneten Abgaben nicht mit mehreren Bestimmungen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) in Einklang stehen.

Diese Zölle wurden von China im April 2018 als Reaktion auf die von den USA eingeführten Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte verhängt, betroffen waren Waren im Wert von drei Milliarden US-Dollar, darunter 128 US-Produkte wie Obst und Schweinefleisch.

Die USA haben die Entscheidung der WTO positiv aufgenommen. Sam Michel, Sprecher der US-Handelsbeauftragten Katherine Tai, erklärte, dass das Urteil bestätigt, dass China „illegale ‚Schutzzölle‘ als Vergeltungsmaßnahme“ ergriffen hat.

Diese Zölle seitens Chinas wurden nachdem der damalige US-Präsident Donald Trump im Jahr 2018 Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus China und anderen Ländern, einschließlich der Europäischen Union, Norwegen, der Schweiz und der Türkei, eingeführt hatte. Trump begründete diese Maßnahmen mit der Gefahr, die eine zu starke Abhängigkeit der USA von solchen Importen für die nationale Sicherheit darstelle.