AfD

Published On: Dienstag, 07.11.2023By Tags:

In Sachsen-Anhalt wurde der Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) vom Verfassungsschutz als eindeutig rechtsextremistisch bewertet. Diese Einstufung wurde vom Leiter der Behörde, Jochen Hollmann, nach eingehender Prüfung bekannt gegeben. Grundlage hierfür sind zahlreiche von der AfD getätigte Äußerungen, die als muslimfeindlich, rassistisch und antisemitisch eingestuft wurden.

Seit dem Jahr 2021 stand der Landesverband bereits als Verdachtsfall unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Im Laufe der Zeit hat die Behörde umfassende Belege gesammelt, die auf eine Unvereinbarkeit mit den Grundsätzen der Menschenwürde sowie der demokratischen und rechtsstaatlichen Ordnung hinweisen. Auf Basis dieser Ergebnisse erfolgte nun die Klassifizierung als gesichert rechtsextremistisch, was dem Verfassungsschutz erweiterte Überwachungsbefugnisse einräumt.

Mit dieser Entwicklung ist Sachsen-Anhalt nach Thüringen der zweite Bundeslandesverband der AfD, der offiziell als rechtsextremistisch gilt. Während in Thüringen diese Einstufung bereits im März 2021 erfolgte, bezeichnet das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD auf Bundesebene bisher lediglich als Verdachtsfall im rechtsextremistischen Bereich.

In dem etwa 2,2 Millionen Einwohner zählenden Bundesland Sachsen-Anhalt ist die AfD aktuell die führende Oppositionskraft im Landtag. Dort wird die Landesregierung durch eine Koalition von CDU, SPD und FDP gebildet.

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