Scholz sagt
Bundeskanzler Scholz spricht in seiner Neujahrsansprache wichtige Themen an, darunter der Ukraine-Krieg und die Spannungen im Nahen Osten. Er betont, dass die Welt unruhiger und rauer geworden sei, zeigt sich aber zuversichtlich, dass Deutschland den aktuellen Herausforderungen gewachsen ist. Ein zentrales Thema ist auch das Urteil des Verfassungsgerichts zum Bundeshaushalt, das die Realisierung einiger Regierungsvorhaben beeinträchtigt.
Trotz dieser Einschränkungen verspricht Scholz konkrete Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Ein wichtiger Schritt in diese Richtung ist die ab morgen geltende Steuersenkung, durch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland insgesamt 15 Milliarden Euro weniger Steuern zahlen werden. Dies unterstreicht das Engagement der Regierung, trotz wirtschaftlicher und politischer Herausforderungen, die Lebensbedingungen der Menschen in Deutschland zu verbessern.
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