Merz sagt nein
CDU-Parteivorsitzender Friedrich Merz hat sich in einem Interview mit der „Rheinischen Post“ vehement gegen die Behauptung gewehrt, innerhalb seiner Partei würden rechtsextreme Strömungen existieren. Mit Nachdruck betonte er, dass unter den beinahe 400.000 Mitgliedern der CDU lediglich eine verschwindend geringe Anzahl, vielleicht eine Handvoll, irgendwann einen falschen Weg eingeschlagen haben könnte. Solche Einzelfälle seien nicht repräsentativ für die Partei, und man würde sich von diesen Mitgliedern klar distanzieren. Merz unterstrich seine Überzeugung, dass für 99 Prozent der CDU-Mitglieder jeder Zweifel an deren demokratischer Gesinnung unangebracht sei.
Dieses Statement des CDU-Chefs erfolgt vor dem Hintergrund eines kürzlich aufgedeckten Geheimtreffens von Rechtsextremisten, an dem neben Politikern der AfD angeblich auch Mitglieder der CDU und der Werteunion teilgenommen haben sollen. Diese Enthüllung löste innerhalb der politischen Landschaft Deutschlands eine Welle der Besorgnis aus.
In einem anderen Zusammenhang äußerte sich der Vorsitzende des Bundestagsforschungsausschusses, Gehring, und bezeichnete die AfD als eine Bedrohung für den Wissenschaftsstandort Deutschland. Er warnte davor, dass völkisch-nationalistische Ideologien, Rassismus und die Leugnung wissenschaftlicher Erkenntnisse die wirtschaftliche Zukunft des Landes gefährden könnten. Gehring betonte zudem, dass die steigenden Umfragewerte der AfD bei internationalen Spitzenkräften der Wissenschaft Zweifel säen könnten, ob Deutschland weiterhin der geeignete Ort für ihre Forschungstätigkeiten sei. Diese Entwicklung könnte nach Gehrings Ansicht langfristig negative Auswirkungen auf den Wissenschaftsstandort Deutschland haben.
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