Südafrika reicht beim Internationalen Gerichtshof Dringlichkeitsantrag gegen Israel ein

Published On: Mittwoch, 14.02.2024By Tags:

Südafrika hat am Internationalen Gerichtshof (IGH) einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, um Israels geplante Militäroffensive in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen zu stoppen, wie das Präsidialamt des Landes bekannt gab. In Rafah haben sich über eine Million Palästinenser vor den Kampfhandlungen Zuflucht gesucht, was die südafrikanische Regierung zu tiefer Besorgnis veranlasst.

Der Antrag Südafrikas zielt darauf ab, einen möglichen massiven Verstoß gegen internationale Konventionen abzuwenden. Insbesondere wird auf die Völkermordkonvention und eine frühere Entscheidung des IGH verwiesen, die Israel am 26. Januar dazu verpflichtete, Maßnahmen zu ergreifen, um die Gefahr eines Völkermords im Gazastreifen zu vermeiden. Die südafrikanische Klage vom Dezember, in der Israel der Verletzung der Völkermordkonvention beschuldigt wurde, unterstreicht die Dringlichkeit des aktuellen Antrags vor dem Hintergrund der eskalierenden Lage in der Region.

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