Lieber mal ein Pfeifchen rauchen, Herr Kretschmer
So könnte man den jüngsten Wirbel in der sächsischen Koalition rund um die Cannabis-Debatte im Bundesrat augenzwinkernd kommentieren. Das Dreierbündnis aus CDU, SPD und Grünen, bekannt für seine bunte Mischung, scheint diesmal vor einer besonders kniffligen Herausforderung zu stehen.
Als hätte man es geahnt, war die Koalition auf turbulente Zeiten vorbereitet. Umweltminister Wolfram Günther von den Grünen kündigte an, das Verhalten des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer im Koalitionsausschuss genauer unter die Lupe zu nehmen. Man könnte meinen, ein wenig Koalitionsdrama gehört in Sachsen einfach dazu.
Die Szene im Bundesrat war wie aus einem Polit-Krimi: Ministerpräsident Kretschmer, fest entschlossen gegen die Cannabis-Legalisierung, traf auf den Widerspruch seiner Koalitionspartner. Die Enthaltung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Günther führte letztlich zu einer ungültigen Stimmabgabe – ein seltener Akt politischer Akrobatik.
Die CDU scheint im Wahlkampfmodus zu sein und nutzt die Cannabis-Frage als Bühne. Der Koalitionsvertrag, der eine einheitliche Haltung im Bundesrat vorsieht, wurde dabei kurzerhand beiseitegeschoben. Die Bühne des Bundesrats wurde zum Schauplatz für vorzeitige Wahlkampfmanöver.
Selbst innerhalb der Koalition sind Zweifel am Cannabis-Gesetz nicht unbekannt. Von medizinischen Bedenken bis zu strittigen Mengenbegrenzungen – die Bedenken sind vielfältig. Doch als es darum ging, eine gemeinsame Linie zu finden, zeigte sich die Koalition gespalten.
Die SPD und die Grünen, sichtlich frustriert über den Umgang mit dem Koalitionsvertrag, beharren auf einer vertragstreuen Zusammenarbeit. Doch die CDU scheint wenig Interesse an Kompromissen zu zeigen. Vorhaben, die im Koalitionsvertrag festgelegt wurden, stoßen auf Widerstand.
So steht die sächsische Koalition vor einer Zerreißprobe, während Ministerpräsident Kretschmer unbeirrt seine Linie verfolgt. Vielleicht wäre es tatsächlich an der Zeit, dass alle Beteiligten einmal tief durchatmen und über einen friedvolleren Umgang miteinander nachdenken. Wie wäre es mit einem symbolischen „Pfeifchen“ zur Entspannung?
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