Abgeschaltet
Das israelische Kommunikationsministerium, unter Leitung von Minister Schlomo Karhi, hat die Ausstrahlung des katarischen Nachrichtensenders Al Dschasira in Israel untersagt. Die Entscheidung folgt der Unterzeichnung entsprechender Anordnungen durch Minister Karhi und führt dazu, dass Al Dschasira von den Angeboten aller israelischen Kabel- und Satellitenanbieter entfernt wird. Darüber hinaus wurde der Zugriff auf die Internetpräsenz des Senders in Israel blockiert und die technische Ausrüstung des Al-Dschasira-Büros in Israel wurde von den Behörden beschlagnahmt. Minister Karhi begründete diese Maßnahmen mit der Aussage, dass in Israel keine Plattform für das, was er als Hamas-Propaganda bezeichnete, zur Verfügung gestellt werde.
Die Entscheidung kam kurz nachdem das israelische Parlament ein Gesetz verabschiedet hatte, das die Grundlage für die Abschaltung des Senders bildete. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unterstützte die Entscheidung und kritisierte Al Dschasira dafür, die Sicherheit Israels zu untergraben, gegen israelische Soldaten zu hetzen und das von ihm so bezeichnete „Hamas-Massaker“ vom 7. Oktober aktiv zu unterstützen. Laut Netanjahu waren diese Handlungen ausschlaggebend für die Notwendigkeit, die Aktivitäten des Senders in Israel zu unterbinden.
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