Demokratie in der Türkei?
In einem bemerkenswerten Schritt hat die türkische Oberste Wahlbehörde ihre frühere Entscheidung, Abdullah Zeydan von seinem Amt als Bürgermeister auszuschließen, revidiert. Dieser Umschwung folgte auf umfangreiche Proteste, die sich gegen die anfängliche Verweigerung seiner Ernennung trotz eines klaren Wahlsiegs richteten. Zeydan, der prokurdische Politiker, hatte bei den Kommunalwahlen in Van, einer Stadt im Osten der Türkei, eine beeindruckende Mehrheit von 55 Prozent erzielt. Seiner Partei zufolge wurde ihm jedoch die Amtsurkunde aufgrund einer früheren Verurteilung verwehrt, ein Schritt, der zunächst schien, als würde er das Amt dem Kandidaten der regierenden AKP-Partei überlassen, der lediglich 27 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte.
Die Entscheidung der Wahlbehörde, Zeydan doch als Bürgermeister zuzulassen, kam nachdem die DEM-Partei, unter deren Banner Zeydan angetreten war, Einspruch erhoben hatte. Die anschließenden landesweiten Proteste, die an ähnliche Vorfälle mit prokurdischen Lokalpolitikern in der Vergangenheit erinnerten, trugen scheinbar dazu bei, die Behörde zum Umdenken zu bewegen.
Diese Entwicklung ist vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen 2019 besonders bemerkenswert, bei denen die prokurdische Partei, damals als HDP bekannt, trotz späterer Amtsenthebungen wegen angeblicher Terrorvorwürfe 65 Bürgermeisterpositionen gewann. Der jüngste Vorfall und die darauffolgende Kehrtwende der Wahlbehörde zeugen von der anhaltenden politischen Spannung und den komplexen Dynamiken innerhalb der Türkei.
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