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Published On: Sonntag, 12.05.2024By Tags:

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Die Europäische Union hat nach Informationen der „Welt am Sonntag“ umfassende Sicherheitszusagen für die Ukraine formuliert, die bis zu einem möglichen Beitritt des Landes zur EU und NATO Bestand haben sollen. Diese Zusagen, die auf einem elfseitigen, vertraulichen Entwurf basieren, sollen im kommenden Sommer in Kraft treten und umfassen sowohl politische als auch militärische und wirtschaftliche Unterstützung für die Ukraine.

Laut dem Bericht haben sich die Botschafter der EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel auf diesen Entwurf geeinigt. Ziel ist es, der Ukraine Mittel an die Hand zu geben, um sich selbst zu verteidigen, Destabilisierungsversuchen zu widerstehen und künftigen Aggressionen effektiv entgegenzuwirken. Der Entwurf wird derzeit noch zwischen dem Europäischen Auswärtigen Dienst und der ukrainischen Regierung abgestimmt und soll spätestens Anfang Juli wirksam werden.

Die EU verspricht der Ukraine im Falle weiterer Angriffe unverzügliche Konsultationen, allerdings mit der Präzisierung, dass direkte Kampfeinsätze von EU-Soldaten auf ukrainischem Boden ausgeschlossen sind. Stattdessen konzentriert sich die Unterstützung auf die Lieferung von sowohl letalen als auch nicht letalen Waffen, die Fortsetzung von Ausbildungsprogrammen für ukrainische Soldaten, Hilfe bei der Reform des Sicherheitssektors und Unterstützung bei der Minenräumung. Zudem wird eine verstärkte Zusammenarbeit in der Abwehr hybrider Bedrohungen und Cyberangriffe zugesichert.

Darüber hinaus verpflichtet sich die EU, die Ukraine beim Wiederaufbau nach dem Konflikt zu unterstützen. Diese Zusagen reflektieren das Bestreben der Europäischen Union, eine stabile und sichere Umgebung in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft zu fördern und gleichzeitig die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu stärken.

Die geplanten Maßnahmen sollen nicht nur der unmittelbaren Krisenbewältigung dienen, sondern auch langfristig zur Stabilisierung der politischen und wirtschaftlichen Lage in der Ukraine beitragen. Dies unterstreicht das Engagement der EU für eine dauerhafte und friedliche Lösung der Konflikte in der Region und betont die Rolle der Union als wichtiger geopolitischer Akteur in Osteuropa.

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