Amtseid

Published On: Montag, 13.05.2024By Tags:

Nach ihrem eindrucksvollen Sieg bei der Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien wurde Gordana Siljanovska-Davkova heute offiziell als Präsidentin vereidigt. Die Zeremonie fand vor dem Parlament und einer Versammlung geladener Gäste statt, bei der Siljanovska-Davkova die Gelegenheit nutzte, ihre feste Haltung in Bezug auf den Namensstreit des Landes zum Ausdruck zu bringen. Sie legte ihren Eid ab, ohne dabei den seit 2018 gültigen Namen „Nordmazedonien“ zu verwenden, den die Vereinbarung mit Griechenland festgelegt hatte. Stattdessen bezeichnete sie das Land durchgehend als „Mazedonien“.

Die frisch vereidigte Präsidentin, die für die nationalistische Partei VMRO-DPMNE antrat, erklärte in ihrer Rede: „Ich erkläre, dass ich das Amt der Präsidentin Mazedoniens gewissenhaft und verantwortungsbewusst ausüben, die Verfassung und die Gesetze achten und die Souveränität, territoriale Integrität und Unabhängigkeit Mazedoniens schützen werde.“ Dies verdeutlicht ihre Ablehnung gegenüber dem offiziellen Ländernamen „Nordmazedonien“, eine Position, die von ihrer Partei geteilt wird.

Der Namensstreit mit Griechenland, der durch die Änderung des Namens von Mazedonien in Nordmazedonien beigelegt schien, hat das Verhältnis zu diesem Nachbarland seit Jahrzehnten belastet. Griechenland hatte zuvor den Beitritt Mazedoniens zur NATO sowie zur Europäischen Union blockiert, weil es den gleichen Namen wie eine seiner historischen Provinzen trug. Erst mit der offiziellen Namensänderung im Jahr 2018 konnte Nordmazedonien 2020 in die NATO aufgenommen werden; der EU-Beitritt steht jedoch noch aus.

Siljanovska-Davkova, die mit einem beeindruckenden Stimmenanteil von 65 Prozent gewählt wurde, ist die erste Frau an der Spitze des Landes seit der Unabhängigkeit von Jugoslawien im Jahr 1991. Ihre Wahl und die aktuelle Positionierung in Bezug auf den Ländernamen könnten sowohl die innenpolitische Lage als auch die internationalen Beziehungen Nordmazedoniens beeinflussen.

Die Europäische Union, vertreten durch den Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, äußerte Bedauern über Siljanovska-Davkovas Entscheidung, den verfassungsmäßigen Namen des Landes nicht zu verwenden. Die EU betonte die Wichtigkeit der Einhaltung bestehender, rechtsverbindlicher Abkommen, einschließlich des Prespa-Abkommens, welches den langwierigen Namensstreit offiziell beendete. Dieses Ereignis stellt einen Wendepunkt dar, der das diplomatische und politische Klima in der Region weiterhin prägen wird.

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