Israel ist empört

Published On: Dienstag, 21.05.2024By Tags:

Der israelische Präsident Isaac Herzog hat scharf den Antrag auf Haftbefehle gegen Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Galant kritisiert. Das Vorgehen des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) sei zutiefst empörend. Jeder Versuch, eine Gleichstellung der Hamas-Terroristen mit der demokratisch gewählten Regierung Israels vorzunehmen, sei völlig inakzeptabel, betonte Herzog.

Der IStGH-Chefankläger Karim Khan hatte Haftbefehle nicht nur gegen führende Mitglieder der Hamas im Gazastreifen, sondern auch gegen hochrangige Vertreter der israelischen Regierung beantragt. Unter den Hamas-Funktionären befinden sich der Anführer der Organisation im Gazastreifen, sein Stellvertreter sowie der für Auslandseinsätze zuständige Chef. Von Seiten der Hamas wurde Khans Vorgehen als eine Gleichsetzung von Opfer und Henker verurteilt.

Chefankläger Khan argumentierte hingegen, dass alle genannten Personen im Zusammenhang mit dem Gaza-Konflikt für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowohl im Gazastreifen als auch in Israel verantwortlich seien. Diese Vorwürfe umfassen eine Vielzahl schwerer Anschuldigungen, die das Vorgehen beider Seiten während des Konflikts betreffen. Khan betonte die Notwendigkeit, alle Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, um Gerechtigkeit für die Opfer sicherzustellen und zukünftige Gewalt zu verhindern.

Herzog und die israelische Regierung wiesen diese Anschuldigungen entschieden zurück und betonten, dass Israel das Recht habe, sich gegen Terrorangriffe zu verteidigen und seine Bürger zu schützen. Die israelische Führung betonte zudem, dass die Hamas eine als terroristisch eingestufte Organisation sei, die gezielt zivile Opfer angreife und die Stabilität in der Region gefährde.

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