Netanjahu

Published On: Dienstag, 21.05.2024By Tags:

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) scharf angegriffen. Netanjahu nannte Karim Khan wegen dessen Antrags auf Haftbefehl gegen ihn und Verteidigungsminister Yoav Gallant einen „der großen Antisemiten der Moderne“. In einer Videobotschaft auf Englisch erklärte Netanjahu, Khan gieße „hartherzig Öl in die Feuer des Antisemitismus, die auf der ganzen Welt wüten“.

Netanjahu zog drastische Vergleiche und setzte Khan sogar mit den NS-Scharfrichtern gleich, was international für erhebliche Aufregung sorgte. Er betonte, dass Khans Handlungen nicht nur ihn persönlich, sondern das gesamte israelische Volk angreifen würden.

Netanjahu unterstrich die historische Belastung solcher Vorwürfe und warf Khan vor, die legitimen Verteidigungsmaßnahmen Israels gegen terroristische Bedrohungen zu kriminalisieren. Dabei hob er hervor, dass die Entscheidungen des IStGH politisch motiviert seien und die Souveränität und Sicherheit Israels gefährdeten.

Die israelische Regierung steht fest hinter Netanjahu und verteidigt seine Äußerungen. Außenminister Eli Cohen bezeichnete die Anklage als „beispiellosen Angriff auf den jüdischen Staat und seine Führung“ und kündigte an, alle notwendigen diplomatischen Mittel einzusetzen, um den Haftbefehl zu bekämpfen.

In der internationalen Gemeinschaft rufen Netanjahus Äußerungen gemischte Reaktionen hervor. Während einige Staaten seine Position unterstützen, verurteilen andere die scharfe Rhetorik und die Vergleiche mit den Verbrechen des Dritten Reichs als unangemessen und gefährlich. Menschenrechtsorganisationen und verschiedene internationale Beobachter fordern eine sachliche Auseinandersetzung mit den Vorwürfen und mahnen zur Mäßigung in der Wortwahl, um die angespannte Lage nicht weiter zu eskalieren.

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