CDU-Chef Friedrich Merz hat sich klar gegen die Forderung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ausgesprochen, dass Deutschland kriegsfähig gemacht werden müsse. Diese Forderung hatte Pistorius im vergangenen Jahr angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine erhoben. Merz äußerte sich zu diesem Thema auf dem Katholikentag, einem wichtigen Forum für politische und gesellschaftliche Debatten.

In seiner Rede betonte Merz, dass die christdemokratische Friedenspolitik auf ein geeintes Europa hinwirken müsse. In der heutigen Zeit großer machtpolitischer Umbrüche sei es entscheidend, die Verteidigungs- und Wehrfähigkeit Europas zu stärken. Dies sei eine zentrale Aufgabe, um Frieden und Stabilität auf dem Kontinent zu gewährleisten. Merz betonte jedoch, dass der Begriff „Kriegsfähigkeit“ in diesem Zusammenhang unpassend sei und aus mehreren Gründen nicht verwendet werden solle.

Merz erklärte weiter, dass eine solche Wortwahl nicht nur missverständlich sei, sondern auch falsche Signale sende. Anstatt sich auf den Begriff „Kriegsfähigkeit“ zu konzentrieren, solle der Fokus auf der Verteidigungsbereitschaft und der Fähigkeit liegen, Bedrohungen effektiv abzuwehren. Diese Unterscheidung sei wichtig, um eine konstruktive und zukunftsorientierte Sicherheitspolitik zu betreiben, die auf Zusammenarbeit und Abschreckung basiert.

Pistorius hatte zuvor die Notwendigkeit betont, Deutschland müsse angesichts der wachsenden Bedrohungen, insbesondere durch den Krieg in der Ukraine, seine militärischen Fähigkeiten ausbauen. Dies schließe auch eine stärkere Vorbereitung auf mögliche Konflikte ein. Merz‘ Gegenposition unterstreicht die innerparteiliche Debatte über den richtigen Kurs in der Sicherheitspolitik und die Rolle Deutschlands innerhalb Europas.