Holland

Published On: Dienstag, 11.06.2024By Tags:

Nach intensiven Verhandlungen haben sich in den Niederlanden vier Parteien auf die Bildung einer neuen Regierung geeinigt. Die rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) unter der Führung von Geert Wilders, die bei den Parlamentswahlen im Oktober vergangenen Jahres als stärkste Kraft hervorgegangen war, wird gemeinsam mit der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD), der neu gegründeten bürgerlichen Partei Nieuw Sociaal Contract (NSC) und der populistischen Boerenpartij BoerBurgerBeweging (BBB) die Regierungsgeschäfte übernehmen.

Als Ministerpräsident wurde der parteilose ehemalige Geheimdienstchef Dick Schoof nominiert. Wilders selbst verzichtete auf den Posten des Regierungschefs, wird aber als einflussreicher Koalitionspartner eine wichtige Rolle spielen. Die genaue Zusammensetzung des Kabinetts wurde in den vergangenen vier Wochen ausgehandelt und soll in Kürze bekanntgegeben werden.

Die Bildung der neuen Regierung markiert einen bedeutenden politischen Richtungswechsel in den Niederlanden. Nachdem viele bürgerliche Parteien zunächst Vorbehalte gegenüber einer Zusammenarbeit mit der PVV geäußert hatten, kam es nach dem überraschend deutlichen Wahlsieg von Wilders‘ Partei zu einem Umdenken. Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Auswirkungen die neue Koalition auf die Politik des Landes haben wird. Voraussichtlich wird sich die neue Regierung Ende Juni in einer Parlamentssitzung vorstellen und ihr Programm präsentieren.

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