Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat bei seinem Besuch in China eindringlich an die dortige Führung appelliert, die Kritik der EU-Kommission an den umfangreichen Subventionen für Elektroautos ernst zu nehmen. Nach intensiven Gesprächen mit chinesischen Regierungsvertretern in Peking betonte der Grünen-Politiker, dass die geplanten EU-Einfuhrzölle auf chinesische Elektroautos nicht als Strafmaßnahmen zu verstehen seien. Vielmehr handle es sich um einen fairen Ausgleich für die Wettbewerbsvorteile, die chinesische Firmen durch die großzügigen Subventionen erhielten.

Habeck erläuterte, dass es im Interesse beider Seiten liege, eine Eskalation zu vermeiden und einen konstruktiven Dialog zu führen. Der Vorsitzende der chinesischen Entwicklungs- und Reformkommission, Zheng Shanjie, zeigte sich jedoch unnachgiebig und unterstrich, dass China weiterhin alle notwendigen Schritte unternehmen werde, um die heimische Industrie zu schützen. Als mögliche Gegenmaßnahmen erwähnte Zheng eine Prüfung von Beschränkungen für Schweinefleischimporte aus der EU.

Die Gespräche in Peking unterstreichen die Spannungen zwischen China und der EU im Bereich der Handelspolitik, insbesondere im wachsenden Markt für Elektrofahrzeuge. Beide Seiten scheinen entschlossen, ihre jeweiligen Industrien zu verteidigen, was die Verhandlungen erschwert. Habeck hofft jedoch, dass durch einen offenen Austausch langfristig eine faire Lösung gefunden werden kann, die den globalen Handel nicht unnötig belastet.