Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im ARD-Sommerinterview die deutsche Unterstützung für die Ukraine verteidigt und um Verständnis in der Bevölkerung geworben. Er räumte ein, dass viele Bürgerinnen und Bürger diese Politik kritisch sehen, betonte jedoch, dass er keine Alternative dazu sehe. Scholz begründete die Unterstützung mit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine, der das internationale Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen in Frage stelle.

Zum Thema Bürgergeld erklärte der Kanzler, die Regierung strebe eine Erhöhung der „Treffsicherheit“ an. Es müsse sichergestellt werden, dass arbeitsfähige Personen auch tatsächlich einer Beschäftigung nachgehen. In Bezug auf das Problem der Schwarzarbeit im Zusammenhang mit dem Bürgergeld verwies Scholz auf die von der SPD kürzlich geforderten Gesetzesverschärfungen.

Angesprochen auf das schwache Abschneiden der SPD bei der Europawahl, bei der die Partei historisch niedrige Ergebnisse auf Bundesebene erzielte, zeigte sich Scholz zuversichtlich. Er betonte, die Partei werde gemeinsam voranschreiten, auch im Hinblick auf die nächste Bundestagswahl.

Das Interview fand vor dem Hintergrund aktueller innen- und außenpolitischer Herausforderungen statt, darunter die anhaltende Unterstützung für die Ukraine, die Debatte um Sozialleistungen und die Positionierung der SPD in der politischen Landschaft Deutschlands.