Nach vorläufiger Einschätzung der EU-Kommission verstößt US-Unternehmer Elon Musk mit seinem sozialen Netzwerk X gegen EU-Recht. Damit droht der Firma eine hohe Strafzahlung, wie die Brüsseler Behörde heute mitteilte. Die Gestaltung der Onlineplattform kann Nutzer laut Kommission in die Irre führen.

Konkret wirft die Kommission X vor, dass die Art und Weise der Verifizierung von Nutzerkonten dazu führen könne, dass andere Nutzer der Plattform in die Irre geführt werden, weil jeder einen „verifizierten“ Account bekommen könne.

Damit veröffentlicht die EU-Kommission erstmals vorläufige Untersuchungsergebnisse unter einem neuen EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA). X kann nun auf die Vorwürfe reagieren. Die Kommission betont, dass ihre Ergebnisse noch nicht endgültig sind.

Sollte sich die vorläufige Auffassung der Kommission bestätigen, kann die EU-Kommission eine Geldbuße von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen. Gegen die Entscheidung könnte gerichtlich vorgegangen werden. Zum aktuellen Umsatz von X sind nur Schätzungen bekannt.