Am 24. Juli 2024 führten Einsatzkräfte des Polizeilichen Staatsschutzes des Landeskriminalamtes Berlin koordinierte Durchsuchungen in mehreren Bundesländern durch. Die Aktion richtete sich gegen vier Personen, die verdächtigt werden, Mitglieder einer rechtsextremen Telegram-Chatgruppe gewesen zu sein.

In Berlin wurden die Wohnungen eines 50-jährigen Mannes in Oberschöneweide und einer 55-jährigen Frau in Adlershof sowie deren weiterer Aufenthaltsort in Neuenhagen durchsucht. Parallel dazu fanden Durchsuchungen bei zwei weiteren Verdächtigen in Bayern und Baden-Württemberg statt.

Den Beschuldigten wird vorgeworfen, zwischen Oktober 2022 und April 2023 in der Telegram-Gruppe „National ist die Wahl“ aktiv gewesen zu sein. In dieser Gruppe sollen nationalsozialistische, antisemitische und gewaltverherrlichende Inhalte geteilt worden sein. Die Vorwürfe umfassen Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Konkret soll der 50-Jährige ein Bild mit der Aufschrift „Heil Hitler“ gepostet und den Holocaust befürwortet haben. Der 55-Jährigen wird vorgeworfen, ein Bild Adolf Hitlers mit einer rassistischen Beschriftung verbreitet zu haben.

Bei den Durchsuchungen in Berlin wurden insgesamt sechs Mobiltelefone sichergestellt, die nun ausgewertet werden. Die Ermittlungen, die von der Berliner Staatsanwaltschaft geleitet werden, dauern an.

Dieser Fall unterstreicht die anhaltende Bedrohung durch rechtsextreme Netzwerke in sozialen Medien und die Bemühungen der Strafverfolgungsbehörden, gegen solche Aktivitäten vorzugehen. Die länderübergreifende Zusammenarbeit zeigt die Entschlossenheit der Behörden, auch über Bundeslandgrenzen hinweg gegen Rechtsextremismus vorzugehen.