In einer feurigen Rede vor Anhängern seiner AKP-Partei in Ankara hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Attacken gegen soziale Netzwerke auf ein neues Niveau gehoben. Nur wenige Tage nach der landesweiten Sperrung von Instagram in der Türkei warf Erdogan den Plattformen „digitalen Faschismus“ und „Mafia-Methoden“ vor.

Mit scharfen Worten prangerte der Präsident an, dass soziale Medien „Fotos von palästinensischen Märtyrern“ zensierten und dies als Freiheit verkauften. Er beschuldigte die Plattformen, in Europa und den USA regelkonform zu agieren, aber die Werte der Türkei zu missachten.

Die Sperre von Instagram, die seit Freitag in Kraft ist, hat zu einer Situation geführt, in der türkische Nutzer nur noch über VPN-Verbindungen auf die Plattform zugreifen können. Obwohl offizielle Gründe für die Blockade nicht genannt wurden, wird vermutet, dass sie mit Beileidsbekundungen für den getöteten Hamas-Führer Ismail Hanija zusammenhängt.

Erdogans Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun hatte Instagram kurz vor der Sperrung der Zensur bezichtigt, da die Plattform angeblich Beileidsbekundungen für Hanija blockierte. Der Präsident selbst ging noch weiter und behauptete, die Onlineplattformen würden „Perversitäten und Terrorunterstützung“ tolerieren, während sie gleichzeitig den „ruhmvollen Widerstand des palästinensischen Volkes“ bekämpften.

In einer provokanten Geste bezeichnete Erdogan Hanija als „Märtyrer“ und wiederholte seine umstrittene Charakterisierung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu als „Hitler“. Diese Äußerungen dürften die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen der Türkei und Israel weiter belasten.

Die Eskalation des Konflikts zwischen der türkischen Regierung und sozialen Medienplattformen wirft ein Schlaglicht auf die zunehmenden Spannungen zwischen autoritären Regimen und globalen Technologieunternehmen. Erdogans Rhetorik spiegelt eine wachsende Tendenz wider, die Kontrolle über digitale Räume als Teil einer breiteren politischen Agenda zu betrachten.

Beobachter warnen, dass diese Entwicklung nicht nur die Meinungsfreiheit in der Türkei weiter einschränken könnte, sondern auch einen gefährlichen Präzedenzfall für andere Länder schafft. Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Situation mit Sorge, während Menschenrechtsorganisationen zur Wachsamkeit aufrufen.

Für die türkischen Bürger bedeutet diese Eskalation eine weitere Einschränkung ihres Zugangs zu Informationen und freier Meinungsäußerung. Die Zukunft der digitalen Kommunikation in der Türkei scheint ungewisser denn je, während sich das Land weiter von internationalen Standards der Internetfreiheit entfernt.