Moin
Ist Trinkwasser in Kölner Kaserne kontaminiert?
Die Bundeswehr ist möglicherweise Ziel eines Anschlags geworden. Es wird geprüft, ob das Trinkwasser auf dem Fliegerhorst Köln-Wahn belastet ist. Ein Bundeswehr-Sprecher sagte, im Zaun der Kaserne habe man ein Loch gefunden und zudem habe man festgestellt, dass die Trinkwasser-Werte nicht normal sind. Proben werden derzeit untersucht. Zwischenzeitlich war die Kaserne abgeriegelt, es konnten aber keine Täter gefasst werden. Auch auf dem Nato-Stützpunkt Geilenkirchen wurden die Sicherheitsvorkehrungen erhöht. | 14.08.2024 16:50 Uhr
Compact-Verbot aufgehoben
Das wegen rechtsextremer Inhalte verbotene Magazin „Compact“ darf vorerst unter Auflagen weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gab einer Klage im Eilverfahren statt. Dies gilt so lange, bis im Hauptsacheverfahren in der Angelegenheit entschieden ist. Compact war Mitte Juli von Innenministerin Faeser verboten worden mit der Begründung, die Publikation richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung. Das Heft erschien monatlich mit einer Auflage von 40.000 Exemplaren, zudem gab es einen Videokanal. | 14.08.2024 16:50 Uhr
Gasförderung vor Borkum genehmigt
Umweltverbände wollen eine Gasförderung in der Nordsee vor Borkum gerichtlich verhindern. Sie kündigten an, den Klageweg zu beschreiten. Das niedersächsische Landesbergamt hat die Förderung heute genehmigt. Eine niederländische Firma will im Grenzgebiet in der Nordsee Gasvorkommen ausbeuten. Die endgültige Entscheidung, ob Deutschland dem zustimmt, muss die Bundesregierung fällen. | 14.08.2024 16:50 Uhr
Haftbefehl zu Nord-Stream-Anschlägen
Die Justiz in Polen hat bestätigt, dass sie von den deutschen Behörden wegen der Explosionen an den Ostseepipelines Nord Stream 1 und 2 einen Haftbefehl erhalten hat. Demnach wird ein ukrainischer Verdächtiger gesucht, der sich aber vor einer Festnahme in sein Heimatland absetzen konnte. Er soll an den Anschlägen auf die Gasleitungen vor zwei Jahren beteiligt gewesen sein. Wie ARD, „Süddeutsche Zeitung“ und „Die Zeit“ berichten, gehen die deutschen Ermittler davon aus, dass der Ukrainer einer der Taucher war, die Sprengsätze an Nord Stream 1 und 2 platziert hatten. Der ukrainische Präsident Selenskyj hatte eine Verwicklung seines Landes in die Anschläge mehrfach bestritten.| 14.08.2024 16:50 Uhr
Ukraine: Bereiten Fluchtkorridor für Region Kursk vor
Die Ukraine bereitet nach offiziellen Angaben einen Fluchtkorridor für Menschen vor, die die umkämpte russische Grenzregion Kursk verlassen worden. Damit solle auch humanitären Organisationen der Zugang zu dem Gebiet ermöglicht werden, teilte Vize-Ministerpräsidentin Wereschtschuk mit. In Kursk hatte die Ukraine vor gut einer Woche eine überraschende Offensive gestartet und war mehrere Kilometer auf russisches Territorium vorgerückt. Ebenso wie dort ist inzwischen auch in der russischen Grenzregion Belgorod der Ausnahmezustand ausgerufen worden. Der Gouverneur der Region begründete die Entscheidung mit dem Beschusses durch ukrainische Streitkräfte. | 14.08.2024 16:50 Uhr
Faeser plant neue Befugnisse für das BKA
Das Bundesinnenministerium will die Befugnisse des Bundeskriminalamtes ausweiten. Das geht aus einem Gesetzentwurf von Innenministerin Faeser hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Im Kampf gegen Terrorismus sollen Fahnder demnach auch heimlich Wohnungen betreten und durchsuchen dürfen – also ohne, dass es die Bewohner mitbekommen, und ohne, dass sie im Anschluss informiert werden. Innerhalb der Bundesregierung sind die Pläne noch nicht abgestimmt. | 14.08.2024 16:50 Uhr
Thailands Ministerpräsident des Amtes enthoben
In Thailand ist Ministerpräsident Thavisin seines Amtes enthoben worden. Das Verfassungsgericht macht ihn dafür verantwortlich, dass ein wegen Bestechungsversuchs vorbestrafter Politiker zum Minister ernannt wurde. Dadurch habe Thavisin gegen ethische Grundsätze verstoßen, urteilte die Mehrheit der Richter. Bis zur Wahl eines neuen Regierungschefs bleibt das thailändische Kabinett geschäftsführend im Amt. | 14.08.2024 16:50 Uhr
Weniger Adoptionen in Deutschland
Die Zahl der Adoptionen ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung gesunken. Das Statistische Bundesamt verzeichnete 3.600 Mädchen und Jungen, die adoptiert wurden. Das waren sechs Prozent weniger als 2022. In zwei Drittel der Fälle wurden die Kinder von neuen Partnerinnen oder Partnern der rechtlichen Eltern angenommen. Im Durchschnitt erfolgt eine Adoption im Alter von 5-einhalb Jahren. | 14.08.2024 16:50 Uhr
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