Präsident Emmanuel Macron setzte gestern seine Bemühungen zur Regierungsbildung in Frankreich fort, indem er ein ungewöhnliches Treffen mit Marine Le Pen, der Führungsfigur der rechtspopulistischen Partei Rassemblement National (RN), abhielt.

Le Pen und RN-Parteichef Jordan Bardella betraten den Elysee-Palast diskret durch einen Nebeneingang. Nach dem Gespräch bekräftigten sie ihre Ablehnung einer möglichen Regierung des linken Bündnisses Nouveau Front populaire (NFP).

Der Elysee-Palast erklärte später, dass eine solche Regierung von anderen Parteien in der Nationalversammlung sofort mit einem Misstrauensvotum konfrontiert würde. Aus Gründen der institutionellen Stabilität sei diese Option daher nicht ratsam. Macron appellierte an alle politischen Akteure, Verantwortung zu übernehmen.

Das NFP, ein Bündnis aus Linkspopulisten, Sozialisten, Grünen und Kommunisten, ging als stärkste Kraft aus der Parlamentswahl im Juli hervor. Ihre Kandidatin für das Amt der Regierungschefin, Lucie Castets, signalisierte nach einem Treffen mit Macron Kompromissbereitschaft.

Jean-Luc Melenchon, Führer der linkspopulistischen Partei La France insoumise (LFI), deutete sogar an, auf Ministerposten zu verzichten, um eine Einigung zu erleichtern.

Le Pen bezeichnete Melenchons Angebot als bedeutungslos und forderte eine Sondersitzung des Parlaments im September, um gegebenenfalls ein Misstrauensvotum abzuhalten.

Politiker aus Macrons Lager und konservative Kräfte lehnen weiterhin eine linksgerichtete Regierung ab und kritisieren die geplanten Ausgaben des NFP.

Die politische Situation in Frankreich bleibt somit angespannt, während Macron versucht, eine tragfähige Regierung zu bilden, die sowohl die parlamentarischen Realitäten als auch die politischen Spannungen berücksichtigt.