Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat Kritik an den Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geäußert, den Mindestlohn weiter anzuheben. Der Tarifexperte des IW, Holger Lesch, verwies darauf, dass in Deutschland die Mindestlohnkommission für die Anpassung des Mindestlohns zuständig sei. Diese Kommission könnte man sich sparen, wenn die Politik regelmäßig in deren Entscheidungen eingreife. Lesch warnte zudem vor möglichen negativen wirtschaftlichen Folgen, insbesondere angesichts eines Arbeitsmarkts, der derzeit weniger stabil sei.

Bundesarbeitsminister Heil hatte sich dafür ausgesprochen, den Mindestlohn deutlich zu erhöhen. Seiner Meinung nach sollte die Lohnuntergrenze gemäß den Vorgaben der Europäischen Union auf 14,75 Euro steigen. Er argumentierte, dass Menschen, die Vollzeit arbeiten, von ihrem Gehalt auch leben können müssten. Der aktuelle Mindestlohn in Deutschland liegt bei 12,41 Euro.

Wie der Mindestlohn zustande kommt

Der Mindestlohn in Deutschland wird von der sogenannten Mindestlohnkommission festgelegt. Diese Kommission besteht aus Vertretern der Arbeitgeber und Arbeitnehmer sowie zwei beratenden Wissenschaftlern und einem Vorsitzenden. Sie tritt alle zwei Jahre zusammen, um auf Basis der wirtschaftlichen Lage und der Tarifentwicklung eine Anpassung des Mindestlohns zu beschließen. Dabei soll die Kommission sowohl die Interessen der Arbeitnehmer, die von einem existenzsichernden Lohn profitieren, als auch die Interessen der Wirtschaft, die wettbewerbsfähig bleiben muss, berücksichtigen.

Die Empfehlungen der Kommission werden anschließend an die Bundesregierung übermittelt, die diese in der Regel umsetzt. Es gibt jedoch immer wieder Diskussionen darüber, inwieweit die Politik in diesen Prozess eingreifen sollte – besonders dann, wenn es um größere Erhöhungen des Mindestlohns geht, wie es derzeit der Fall ist.