Frage

Published On: Sonntag, 06.10.2024By

Noch bevor Österreich eine neue Regierung hat, wählt der Nationalrat seinen Präsidenten. Die FPÖ beansprucht als stärkste Partei das Amt für sich, jedoch wird Norbert Hofer (FPÖ) nicht kandidieren. Hofer, derzeit Dritter Nationalratspräsident, kehrt der Bundespolitik den Rücken, um als Spitzenkandidat der FPÖ bei der Landtagswahl im Burgenland anzutreten. Er erklärte, dass er zwar für das Amt des Nationalratspräsidenten in Frage gekommen wäre, aber die Rückkehr in seine Heimat ihm einen „Traum“ erfülle.

Mit Hofers Rückzug bleibt unklar, wen die FPÖ am 24. Oktober bei der konstituierenden Sitzung vorschlagen wird. Der Nationalrat kann theoretisch jeden der 183 Abgeordneten mit einfacher Mehrheit zum Präsidenten wählen, doch üblicherweise folgt die Mehrheit dem Vorschlag der stimmenstärksten Partei.

Während die Grünen dazu aufgerufen haben, der FPÖ das Amt zu verweigern, wollen SPÖ, ÖVP und NEOS an der Tradition festhalten. Die Abstimmung erfolgt jedoch geheim, was Überraschungen nicht ausschließt.

Es wäre das erste Mal, dass ein FPÖ-Politiker das zweithöchste Amt der Republik bekleidet. Traditionell wurde der Nationalratspräsident entweder von der SPÖ oder der ÖVP gestellt. Seit 1920 gab es 19 verschiedene Präsidenten, darunter drei Frauen.

Ein besonderes Beispiel aus der Vergangenheit zeigt, dass sich Traditionen ändern können: 1983 sollte Friedrich Peter (FPÖ) Dritter Nationalratspräsident werden, doch aufgrund seiner SS-Vergangenheit wurde er durch Gerulf Stix (FPÖ) ersetzt, um eine SPÖ-FPÖ-Koalition nicht zu gefährden.

Ob die FPÖ am 24. Oktober ihren Kandidaten durchbringt oder sich eine erneute Überraschung ereignet, bleibt abzuwarten.

Quelle:ORF

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