Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat am 12. Juli 2024 erneut ein bedeutendes Ordnungsgeld in Höhe von 1,5 Millionen Euro gegen die ZhongDe Waste Technology AG verhängt. Mit dieser Strafe reagiert die Behörde auf die wiederholte Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch das Unternehmen.

Der Grund für die Sanktionierung ist ein Verstoß gegen § 325 des Handelsgesetzbuches (HGB), da die ZhongDe Waste Technology AG die Offenlegungspflicht für ihre Rechnungslegungsunterlagen des Geschäftsjahres 2018 versäumt hat. Diese Dokumente wurden nicht, wie vorgeschrieben, elektronisch beim Bundesanzeiger eingereicht. Auf Basis von § 335 HGB sah sich das Bundesamt für Justiz daher veranlasst, eine empfindliche Geldstrafe zu verhängen, um auf die Bedeutung der Einhaltung der Offenlegungsvorschriften hinzuweisen.

Die Tatsache, dass die ZhongDe Waste Technology AG keine Beschwerde gegen die Verhängung des Ordnungsgeldes eingelegt hat, deutet darauf hin, dass das Unternehmen die Entscheidung akzeptiert und auf eine weitere rechtliche Auseinandersetzung verzichtet. Dies könnte auf eine Neuausrichtung der Prioritäten oder möglicherweise auch auf die Herausforderungen im Umgang mit den gesetzlichen Anforderungen hinweisen.

Mit der hohen Summe der verhängten Geldbuße unterstreicht das Bundesamt für Justiz die Wichtigkeit einer ordnungsgemäßen Finanzberichterstattung und setzt ein klares Signal an Unternehmen, dass Verstöße in diesem Bereich nicht toleriert werden. Die Entscheidung macht deutlich, dass unzureichende Transparenz in der Finanzberichterstattung mit erheblichen finanziellen Folgen verbunden sein kann.