Willkommen zur neuesten Episode von „Sachsen sucht den Super-Kompromiss“ – einer Polit-Show voller Überraschungen, Dramen und Absagen! Dieses Mal auf der Bühne: CDU, SPD, AfD, BSW und die Grünen – oder wie man es nennen könnte: „Die verzweifelte Minderheitsregierung und ihre widerspenstigen Gäste“.
Der Plan: Politik mal anders?
Die CDU/SPD-Minderheitsregierung unter Sachsens Polit-Regent Michael Kretschmer (CDU) hatte eine neue Idee: Ein Konsultationsmechanismus! Klingt hochtrabend, bedeutet aber im Wesentlichen, dass Oppositionsparteien Gesetzentwürfe vorab bekommen, bevor sie im Landtag offiziell debattiert werden. Klingt vernünftig, oder?
AfD: „Och nö, ohne uns!“
Doch nicht jeder in der sächsischen Polit-Szene ist begeistert. Die AfD winkt dankend ab und nennt das Verfahren eine „Demokratiesimulation“ – was in AfD-Sprache so viel heißt wie: „Wenn wir nicht eingeladen wurden, ist das alles Blödsinn!“
Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Jan-Oliver Zwerg (passender Nachname für eine große Ablehnung) verkündete voller Überzeugung:
„Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wir diesem Verfahren nicht beitreten wollen.“
Sein Parteikollege Jörg Urban nickte eifrig und betonte: „Wir sind für Zusammenarbeit offen, aber nicht für so ein Theater.“
CDU reagiert mit enttäuschtem Stirnrunzeln
Die CDU zeigte sich entsetzt – oder zumindest so überrascht, wie man sein kann, wenn die AfD etwas ablehnt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Sören Voigt, klagte über die AfD-Absage und meinte:
„Damit beteiligt sich die AfD nicht an einem konstruktiven Prozess zum Wohle des Freistaates und seiner Bürger.“
Ein mutiger Versuch, die AfD mit moralischer Argumentation umzustimmen – allerdings so erfolgversprechend wie ein Regenschirm im Orkan.
Grüne und BSW: „Wir sind skeptisch, aber verhandlungsbereit!“
Während die AfD also beleidigt auf ihrem Oppositions-Thron sitzt, haben sich die Grünen und das BSW zumindest mal durch den Entwurf gearbeitet – und Verbesserungsvorschläge gemacht.
Die Grünen machten am Dienstag „ausgiebige Textarbeit“ (was so klingt, als hätten sie sich ernsthaft hingesetzt und Absätze korrigiert, Respekt! und forderten Nachverhandlungen.
Das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht, für alle, die mit Kürzeln nicht auf Anhieb klarkommen) will das Verfahren umdrehen: Auch Oppositionsinitiativen sollen vorab Gehör finden.
Fazit: Politisches Schachspiel mit vielen „Patt“-Situationen
Während CDU und SPD also versuchen, ihre Minderheitsregierung halbwegs arbeitsfähig zu halten, hat die AfD mal wieder die Taktik gewählt: Erst beleidigt boykottieren, dann später jammern, dass niemand mit ihnen spricht.
Die Grünen und das BSW wiederum setzen auf den Klassiker: „Ja, aber…“ – also erstmal meckern, aber dann doch verhandeln.
Ob am Ende wirklich ein tragfähiges Konzept rauskommt oder ob der sächsische Landtag weiterhin ein politisches Kasperletheater bleibt, bleibt abzuwarten.
Aber eins ist sicher: Die nächste Folge von „Sachsen sucht den Kompromiss“ wird garantiert nicht langweilig!
Die sächsische Verfassung regelt, wie Gesetze in Sachsen entstehen. Das von der CDU vorgeschlagene Konsultation Verfahren steht dort nicht drin. Viel mehr werden Gesetze in den Ausschüssen des Parlamentes beraten. Daher ist es richtig, dass ich die AfD an einem Verfahren nicht beteiligt, das es nach der Verfassung gar nicht gibt.
Ob die AfD destruktiv ist oder konstruktiv, wird sich zukünftig an der Arbeit in den Ausschüssen im Landtag zeigen. Eins ist jetzt klar, durch die fehlende Mehrheit der Regierung bleibt es spannend.