Abgelehnt

Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat sich entschieden, Elon Musk mal so richtig die Leviten zu lesen und die Aufhebung der Sperre seiner Kurznachrichtenplattform X (früher bekannt als Twitter) abgelehnt. Das Urteil klingt ein bisschen wie: „Komm, Elon, du kannst erst wieder mitspielen, wenn du dein Taschengeld richtig gezählt hast.“ In diesem Fall handelt es sich um mehrere Geldstrafen, darunter eine saftige Summe von zehn Millionen Real (rund 1,65 Millionen Euro).

Der Grund? Nun, X hat sich zwei Tage lang standhaft geweigert, eine gerichtlich angeordnete Stilllegung zu respektieren – quasi wie ein Teenager, der den Rasen mähen sollte, aber lieber im Zimmer saß und Videospiele spielte. „Nö, mach ich nicht“, war wohl die Devise. Aber der Bundesrichter Alexandre de Moraes ließ sich nicht beeindrucken und sagte: „Du willst hier weiter twittern? Erstmal zahlen, Freundchen.“

Dabei hatte X sich eigentlich bemüht: Anwälte schickten die geforderten Dokumente, eine Rechtsvertreterin für Brasilien wurde auch ernannt, und sogar neun Profile, die dem obersten Bundesgericht verdächtig waren, wurden brav gesperrt. Trotzdem entschied Moraes, dass es noch nicht genug war – also wurde gleich nochmal in die Kasse gegriffen und zusätzliche 18,35 Millionen Real (etwa 2,98 Millionen Euro) von den Bankkonten von X und Musks anderer Firma Starlink eingezogen. Das ist dann wohl der brasilianische Weg, zu sagen: „Wir meinen es ernst.“

Elon Musk selbst war darüber wenig erfreut und nannte Moraes in bester Supervillain-Manier einen „bösen Diktator“. Musk, der offenbar keine Gelegenheit auslässt, sich in Konflikte mit der Justiz zu stürzen, ist außerdem selbst schon im Visier des Bundesrichters: Im April wurde ein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet, wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten.

Ob Musk nun auf die Zahlung setzt oder doch lieber versucht, sich mit einem spontanen Raketenflug aus der Sache zu ziehen, bleibt abzuwarten. Klar ist: In Brasilien wird ihm kein „Sorry, mein Fehler“ reichen.