Die für Montag geplante Reise der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock nach Budapest wurde kurzfristig abgesagt. Das deutsche Außenministerium bestätigte gestern Abend, dass die ungarische Seite den Termin mit Außenminister Peter Szijjarto storniert hat. Die deutsche Seite bedauerte die Absage und betonte die Wichtigkeit eines „ernsthaften und ehrlichen persönlichen Gesprächs“ angesichts der überraschenden Moskau-Reise des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban.
Orbans nicht abgesprochener Besuch bei Russlands Präsidenten Wladimir Putin sorgte für Irritationen bei EU- und NATO-Partnern. Der Zeitpunkt ist besonders brisant, da Ungarn zum 1. Juli die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte Bedenken hinsichtlich der Glaubwürdigkeit der Europäischen Union aufgrund dieses Alleingangs.
Bundeskanzler Olaf Scholz stellte klar, dass Orban in seiner Funktion als ungarischer Ministerpräsident und nicht als Vertreter der EU nach Moskau reiste. Diese Klarstellung unterstreicht die Distanzierung der EU von Orbans Vorgehen.
Die Absage des Treffens zwischen Baerbock und Szijjarto sowie Orbans Moskau-Besuch verdeutlichen die wachsenden Spannungen zwischen Ungarn und seinen EU-Partnern. Orbans oft EU-kritische Haltung und seine vergleichsweise freundliche Position gegenüber Russland haben in der Vergangenheit wiederholt für Konflikte innerhalb der EU gesorgt.
Experten sehen in diesen Entwicklungen eine potenzielle Herausforderung für die Einheit der EU, insbesondere in Bezug auf ihre Russland-Politik und die Unterstützung der Ukraine. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Situation auf die ungarische EU-Ratspräsidentschaft und die zukünftigen Beziehungen zwischen Ungarn und anderen EU-Mitgliedstaaten auswirken wird.
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