Heute waren wir mal nicht als Beklagte im Gerichtssaal sondern als Zuhörer. Es ging um einen Termin beim Landgericht Rostock, den das Unternehmen adcada gegen die Ostsee-Zeitung und gegen die Ostsee-Welle angestrengt hatte, in der Erwartung hier als Sieger aus dem Saal herausgehen zu können.
Insbesondere ging es dem Unternehmen adcada darum, dass hier bestimmte Aussagen zur Maskenproduktion und zu einem Schneeballsystem, hierzu hatte die Ostsee-Zeitung einen Artikel veröffentlicht, den aber nach kurzer Dauer vom Netz genommen, zukünftig dann zu unterlassen sein sollen.
Schon bei der Erörterung der Sach- und Rechtslage mit den beteiligten Parteien war aber dann schnell klar, dass das Gericht den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Ostsee-Zeitung und die Ostsee-Welle vermutlich nicht nachkommen wird Rechtsanwalt Thomas von der Kanzlei Rosenberger & Koch, Mandat für die Ostsee-Zeitung, hatte dann sogar noch erklärt: „dass man sich vorstellen könnte, die alten Artikel nicht wieder online zu nehmen“.
Aber hierzu gab es dann keine Verständigung, so dass das Gericht einen Verkündungstermin in beiden Verfahren für den 21. August 2020 bestimmt hat. Wird das Urteil so gefällt wie heute erörtert, dann darf die Ostsee Zeitung auch den Artikel mit dem Schneeballsystem wieder online nehmen.
Interessant an dem Termin war aber auch, dass man Herrn Heiko Kühn ehemals Ziebell einmal kennenlernen durfte. Herr Heiko Kühn bzw. Heiko Ziebell führte in dem Prozess nun aus, dass die Maskenproduktion natürlich laufe und berichtete von anfänglichen Schwierigkeiten und dem langen Weg der Zertifizierung, der von adcada produzierten Masken.
Heiko Kühn teilte in dem Verfahren auch mit, dass das Verfahren in Liechtenstein, dort gibt es insgesamt vier Warnhinweise auf der Internetseite der FMA Liechtenstein, nicht dort entscheiden werde, sondern dass das zuständige Gericht in Liechtenstein die Beurteilung dieser Sachlage an ein anders Gericht abgegeben habe.
Es geht hier um den EFTA-Gerichtshof in Luxemburg. Wann und zu welchen Gunsten dann hier eine Entscheidung fallen wird, ist nicht bekannt.
Heiko Kühn brachte dann noch ein paar Muster der vom Unternehmen adcada produzierten Masken mit.
Insgesamt war es sicherlich nicht der Terminausgang, den sich das Unternehmen adcada gewünscht hatte für den heutigen Tag.
Nun heißt es dann abwarten, wie das Gericht am 21. August dann entscheidet. Rechtsanwalt Thomas Arndt von adcada.law merkte noch an, dass der vom NDR gedrehte Beitrag über die Maskenproduktion in Bentwisch wohl am heutigen Abend bzw. dann Morgen gesendet werden würde.
Na Herr Bremer dann gratuliere ich mal mittelbar – sicherlich haben die anderen Zeitungen von ihrer guten investigativarbeit profitiert
Hoffentlich wachen nun die Anleger endlich auf und die kühns segeln dahin Wo sie hingehören