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AfD im Bundestag

moinzon (CC0), Pixabay
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Laut Untersuchungen des Bayerischen Rundfunks sind in den Reihen der AfD-Bundestagsfraktion über 100 Beschäftigte mit Verbindungen zum rechtsextremen Spektrum tätig. Diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die für AfD-Abgeordnete arbeiten, werden als Angehörige der Neonazi-Szene oder als Teil der sogenannten „Neuen Rechten“ identifiziert. Ihre Aktivitäten umfassen die Beteiligung in Gruppen, die von den Verfassungsschutzbehörden als rechtsextrem klassifiziert werden.

Diese Erkenntnisse haben weitreichende Besorgnis ausgelöst, insbesondere unter hochrangigen Politikern. Die Bundestags-Vizepräsidentin Göring-Eckardt äußerte tiefe Bedenken hinsichtlich der demokratischen Sicherheit. Sie warnte vor dem Versuch rechtsextremer Kräfte, die Grundfesten der Demokratie von innen zu untergraben. Ihrer Meinung nach dürfen Personen mit solchen Gesinnungen nicht durch staatliche Mittel finanziert werden.

Die Enthüllungen werfen ein beunruhigendes Licht auf die personelle Zusammensetzung innerhalb der AfD-Fraktion im Bundestag und stellen eine Herausforderung für das demokratische System Deutschlands dar. Angesichts dieser Situation sind verstärkte Bemühungen zur Überwachung und zum Schutz der demokratischen Institutionen gefordert.

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