Anerkennung

Mitten im Gaza-Krieg haben drei europäische Länder am Dienstag offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat anerkannt. Norwegen machte den Anfang mit einer Anerkennung um Mitternacht, gefolgt von Spanien und Irland im Laufe des Tages. Slowenien plant, bald nachzuziehen. Israel hatte vorab kritisiert, dass diese Anerkennung Terrorismus belohne. Dieser Schritt markiert eine Abkehr von der bisherigen Haltung westlicher Länder, einen Palästinenserstaat nur im Rahmen einer Friedensvereinbarung mit Israel anzuerkennen.

Das spanische Kabinett beschloss die Anerkennung eines palästinensischen Staates als wichtigen Schritt zur Förderung des Friedens zwischen Israelis und Palästinensern. Ministerpräsident Pedro Sanchez betonte, dass Spanien die Grenzen von 1967 anerkennt und die Verbindung zwischen dem Westjordanland und dem Gazastreifen sowie Ostjerusalem als Hauptstadt des palästinensischen Staates unterstützt. Die Entscheidung sei nicht gegen Israel gerichtet, sondern solle den Friedensprozess fördern.

Irland folgte Spanien und Norwegen mit der Anerkennung und forderte Israel auf, die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen zu stoppen. Der irische Regierungschef Simon Harris erklärte, der Schritt solle den Glauben an einen Frieden in Nahost aufrechterhalten. Norwegen hat seit über 30 Jahren einen palästinensischen Staat unterstützt. Außenminister Espen Barth Eide betonte, die Anerkennung sei ein bedeutender Tag für die Beziehungen zwischen Norwegen und Palästina und könne dem Friedensprozess neuen Schwung verleihen.

Sloweniens Regierung wird am Donnerstag über die Anerkennung eines palästinensischen Staates entscheiden. Ministerpräsident Robert Golob äußerte die Hoffnung, dass das Parlament dem Vorschlag zustimmen wird. Golob betonte, dass Slowenien als Mitglied des UNO-Sicherheitsrats alles in seiner Macht Stehende tun müsse, um einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten zu erreichen.

Die Anerkennungen haben in Israel Empörung ausgelöst. Der israelische Außenminister Israel Katz kritisierte Spaniens Premierminister Pedro Sanchez scharf und warf ihm vor, Terrorismus zu unterstützen. Spanien, Irland und Norwegen hoffen, dass weitere Länder ihrem Beispiel folgen und so den Friedensprozess in Nahost fördern. Derzeit erkennen 145 der 193 UNO-Staaten einen palästinensischen Staat an, darunter mehrere EU-Mitgliedsstaaten.