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Anerkennung geplant

hosnysalah (CC0), Pixabay
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Mehrere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, darunter Irland, Slowenien, Malta und Spanien, planen laut einem Bericht des irischen Rundfunks die Anerkennung eines palästinensischen Staates am 21. Mai. Diese Entscheidung wird in Abhängigkeit von einer bevorstehenden Abstimmung in der UNO-Generalversammlung am 10. Mai getroffen, bei der über die Aufnahme Palästinas als vollwertiges Mitglied der Vereinten Nationen entschieden wird.

Spanien und Irland haben sich historisch für die Rechte der Palästinenser stark gemacht. Seit der Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1988 haben bereits 141 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen die Staatlichkeit Palästinas anerkannt, wie aus Informationen der österreichischen Vertretung bei der UNO hervorgeht. Österreich selbst gehört, ebenso wie die Mehrheit der westeuropäischen Staaten, nicht zu diesen Ländern.

Seit 1974 besitzt die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) den Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen, der 1988 nach der Ausrufung der Unabhängigkeit auf die Bezeichnung „Palästina“ erweitert wurde. Eine überwältigende Mehrheit der UN-Mitglieder unterstützt die Anerkennung Palästinas als Vollmitglied und betrachtet dies als Ausdruck des legitimen Rechts der Palästinenser auf Selbstbestimmung. Dies wird auch als wesentlicher Schritt auf dem Weg zur Realisierung einer Zweistaatenlösung gesehen.

Israel hingegen sieht den Vorstoß zur vollen Mitgliedschaft Palästinas als einen einseitigen Akt, der darauf abzielt, Israel eine Lösung aufzuzwingen. Israel kritisiert diesen Schritt als „Belohnung für den Terrorismus“, der von der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen ausgeübt wird.

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