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Apple gewinnt Patentstreit gegen Masimo – Jury bestätigt Patentverletzung bei Design von Smartwatches

Eelffica (CC0), Pixabay
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Am Freitag hat Apple in einem Rechtsstreit gegen das Gesundheits-Technologieunternehmen Masimo einen Teilerfolg erzielt. Eine Jury in Delaware entschied, dass die Smartwatches W1 und Freedom sowie die dazugehörigen Ladegeräte von Masimo zwei Design-Patente von Apple verletzen. Apple wird als Entschädigung eine Zahlung in Höhe von 250 US-Dollar zugesprochen. Der Technologiekonzern hatte in dem Verfahren argumentiert, dass das Hauptziel seiner Klage ein Verkaufsverbot für die Smartwatches von Masimo sei.

In einer weiteren Entscheidung stellte die Jury jedoch fest, dass die Masimo-Uhren keine Apple-Patente verletzen, die technische Innovationen von Smartwatches betreffen – eine Anschuldigung, die Apple zuvor gegen Masimo erhoben hatte.

Masimo äußerte sich nach dem Urteil zufrieden und erklärte, das Ergebnis sei ein „Sieg für Masimo in fast allen Punkten.“ Die Entscheidung der Jury beziehe sich lediglich auf ein „eingestelltes Modul und Ladegerät“. Masimo betonte zudem, dass Apple mit der Klage in erster Linie ein Verkaufsverbot für die aktuellen Produkte von Masimo angestrebt habe und dass das Urteil der Jury in dieser Hinsicht ein Erfolg für Masimo sei.

Apple zeigte sich ebenfalls zufrieden und sagte in einer Stellungnahme, dass das Urteil dazu beitragen werde, die „Innovationen zu schützen, die wir im Interesse unserer Kunden voranbringen“.

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