Startseite Allgemeines Artenschutz durch den Gesetzgeber? Tricksereien auf Kosten der Sparer! Dreist!
Allgemeines

Artenschutz durch den Gesetzgeber? Tricksereien auf Kosten der Sparer! Dreist!

ElisaRiva (CC0), Pixabay
Teilen

Prämiensparverträge: BaFin-Anordnung gegenüber Kreditinstituten wegen Rechtsbehelfen vorerst nicht umfassend vollziehbar

Die BaFin verpflichtete Kreditinstitute mit ihrer am 21. Juni 2021 veröffentlichten Allgemeinverfügung dazu, Prämiensparkunden über unwirksame Zinsanpassungsklauseln zu informieren und ihnen entweder unwiderruflich eine Zinsnachberechnung zuzusichern oder einen Änderungsvertrag mit einer wirksamen Zinsanpassungsklausel anzubieten, der die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem Jahr 2010 (Urteil vom 13.04.2010 – XI ZR 197/09) berücksichtigt.

Mehr als 1.100 Kreditinstitute legten Widerspruch gegen diese Allgemeinverfügung ein. Das bedeutet: Aufgrund der aufschiebenden Wirkung ihrer Rechtsbehelfe brauchen diese Institute bis zu einer endgültigen verwaltungsgerichtlichen Klärung von Gesetzes wegen die mit dieser Verfügung angeordneten Pflichten nicht zu erfüllen. In diesem Zeitraum könnten individuelle Ansprüche von betroffenen Prämiensparkunden auf eine ordnungsgemäße Verzinsung verjähren.

Um eine Verjährung solcher Ansprüche zu vermeiden, müssten Verbraucherinnen und Verbraucher diese gegebenenfalls selbst auf dem zivilrechtlichen Weg geltend machen. Rechtliche Beratung erhalten sie bei der örtlichen Verbraucherzentrale oder einer Rechtsanwältin bzw. einem Rechtsanwalt.

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Fragwürdiger Umgangston: Harald Müller Immobilien aus Österreich

Wenn es um den Umgang mit Beschwerden und Anfragen geht, zeigen sich...

Allgemeines

Bitcoin erreicht Rekordhoch nach Trumps Wahlsieg

Nach dem Wahlsieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl hat die Kryptowährung...

Allgemeines

Interview mit dem Bürger Daniel Blazek

„Politische Stabilität ist auch für den Verbraucherschutz entscheidend“ Frage: Herr Blazek, Sie...

Allgemeines

Die nützliche KI

Das KI-basierte System „FastGlioma“ revolutioniert die Diagnostik während Hirntumor-Operationen: Es ermöglicht die...