Assange

Der im Juni nach jahrelanger Inhaftierung freigelassene Wikileaks-Gründer Julian Assange hat bei seinem ersten öffentlichen Auftritt einen stärkeren Schutz für Journalistinnen und Journalisten gefordert. „Die Kriminalisierung der Nachrichtenbeschaffung stellt eine Bedrohung für den investigativen Journalismus weltweit dar“, erklärte Assange heute vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg.

„Ich bin nicht frei, weil das System funktioniert hat. Ich bin frei, weil ich mich nach Jahren der Haft schuldig bekannt habe – schuldig, Journalismus betrieben zu haben“, sagte Assange. Er betonte, dass die Rechte von Journalistinnen und Journalisten in Europa in Gefahr seien. „Journalismus ist kein Verbrechen, sondern eine Säule einer freien und informierten Gesellschaft.“

Assange wurde im Juni nach einer Vereinbarung mit der US-Justiz freigelassen, nachdem er 14 Jahre im Hausarrest, im Asyl in einer Botschaft und in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis verbracht hatte. Im Rahmen des Deals bekannte er sich schuldig, vertrauliche Informationen weitergegeben zu haben, und erhielt eine Haftstrafe, die er bereits abgesessen hatte. Nach seiner Freilassung kehrte der 53-Jährige nach Australien zurück.

Die US-Justiz hatte Assange vorgeworfen, ab 2010 etwa 700.000 vertrauliche Dokumente über militärische und diplomatische Aktivitäten der USA veröffentlicht zu haben. Diese enthielten unter anderem Informationen über Kriegsverbrechen im Irak und Afghanistan, einschließlich der Tötung von Zivilisten und der Misshandlung von Gefangenen durch US-Soldaten.

Für seine Unterstützer ist Assange ein Kämpfer für die freie Meinungsäußerung, während Kritiker ihn als Verräter betrachten, der die Sicherheit der USA und geheimdienstlicher Quellen gefährdet hat. Der Europarat, der sich als Hüter der Menschenrechte sieht, umfasst nach dem Ausschluss Russlands 46 Mitgliedsstaaten.