Ist Corona ein Feind der Demokratie?
Auf diesen Umstand hat Kanzlerin Angela Merkel in ihrer ersten (!) Regierungserklärung zur Pandemie im Bundestag in Berlin indirekt hingewiesen. Wörtlich sagte sie:...
Soll es trotz Corona wieder Fußballspiele geben?
Aktuell diskutiert man, ob der Betrieb der Bundesliga wieder aufgenommen werden soll. In Form von sogenannten Geisterspielen sollen die Profis wieder gegeneinander antreten...
Gesichtsverhüterli
Das Virus, den Namen müssen wir hier nicht nennen, wird über Tröpfen beim Sprechen und Nießen, aber auch Schwitzen verteilt und kann so...
PEGIDA und Corona?
Am gestrigen Montag hat die fremdenfeindliche und rechtspopulistische Organisation erneut eine Demonstration in Dresden durchgeführt. Das Gesundheitsamt hatte diese genehmigt unter strengen Auflagen....
Staatsregierung des Freistaates Sachsen antwortet auf unsere Anfrage
Wir hatten der Pressestelle der sächsischen Staatsregierung zu verschiedenen Themenkomplexen eine Presseanfrage übermittelt. Lesen Sie hier die Antwort auf unsere Fragen. Über die...
Demokratie wieder herstellen
Derzeit leben wir immer noch in einer Ausnahmesituation in Deutschland, geprägt durch Maßnahmen im Zuge der Corona Pandemie. Maßnahmen die eigentlich mit dem...
Vermögensabgabe, das Lieblingsthema der SPD
Eine Diskussion die es mit der SPD in Deutschland seit Jahren gibt. Auch jetzt wieder diese eine reflexartige Reaktion der SPD Vorsitzenden, denn...
Kein pauschales Demonstrationsverbot trotz Coronamaßnahmen zulässig!
Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass ein pauschales Demonstrationsverbot ohne Prüfung der Umstände nicht zulässig ist. Hintergrund ist die für gestern und heute in...
Coronakrise wird von Regierungen ausgenutzt
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat davor gewarnt, dass einige Regierungen die gegenwärtige Krise instrumentalisieren, um mehr Überwachungstechnologie einzusetzen und Einzelpersonen oder ganze Bevölkerungen...
