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Bedrohlicher Vorfall bei Thüringer Landtagswahl: Verbotene Wahlwerbung und Drohung

geralt (CC0), Pixabay
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Bei der Thüringer Landtagswahl am Sonntag kam es in einem Wahllokal in Gera zu einem besorgniserregenden Zwischenfall. Ein Mann betrat das Wahllokal zur Stimmabgabe, bekleidet mit einem T-Shirt der Alternative für Deutschland (AfD). Dies bestätigte ein Sprecher der örtlichen Polizei.

Der Wahllokalleiter reagierte umgehend und forderte den Wähler auf, das Shirt auszuziehen oder zu verdecken. Begründet wurde dies mit dem gesetzlichen Verbot von Parteiwerbung in Wahllokalen, das die Neutralität des Wahlvorgangs sicherstellen soll. Der Mann kam dieser Aufforderung zunächst nach und gab seine Stimme ab.

Beim Verlassen des Wahllokals eskalierte die Situation jedoch. Der Wähler äußerte die Drohung „wiederzukommen“, was von den anwesenden Wahlhelfern und anderen Wählern als bedrohlich empfunden wurde. Daraufhin wurde die Polizei verständigt, die den Vorfall aufnahm und eine Anzeige wegen Bedrohung fertigte.

Dieser Vorfall wirft ein Schlaglicht auf die angespannte politische Stimmung in Thüringen, wo die AfD laut Umfragen mit starken Ergebnissen rechnen konnte. Er unterstreicht zudem die Wichtigkeit der strengen Regelungen zur Wahrung der Neutralität in Wahllokalen.

Die Polizei erklärte, den Vorfall ernst zu nehmen und verstärkt Präsenz in der Nähe von Wahllokalen zu zeigen, um ähnliche Vorfälle zu verhindern und die Sicherheit aller Wählerinnen und Wähler zu gewährleisten. Die Landeswahlleitung betonte die Bedeutung eines störungsfreien Wahlablaufs und rief alle Bürgerinnen und Bürger zur respektvollen Teilnahme am demokratischen Prozess auf.

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