Beitritt

Published On: Donnerstag, 13.07.2023By Tags:

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat angekündigt, dass die Türkei den NATO-Beitritt Schwedens frühestens im Oktober ratifizieren wird, da das Parlament bis dahin nicht tagt. Erdogan erklärte am Ende des NATO-Gipfels in Vilnius, der Hauptstadt Litauens, dass eine zweimonatige Parlamentspause anstehe.

Nach der Rückkehr der Abgeordneten im Oktober müssten zahlreiche andere internationale Abkommen geprüft und viele Gesetzesvorschläge diskutiert werden, so Erdogan weiter. Diese Gesetzesvorschläge würden in der Reihenfolge ihrer Wichtigkeit bearbeitet, aber das Ziel sei es, den Prozess so schnell wie möglich abzuschließen. Erdogan erwartet, dass der Parlamentspräsident nach der Sommerpause zustimmen wird, dass dieses Abkommen Vorrang vor anderen internationalen Abkommen hat.

Einige westliche Politiker hatten gehofft, dass die Türkei den Ratifizierungsprozess in den kommenden Wochen abschließen würde. Erdogan hatte zuvor 14 Monate lang den Beitritt Schwedens zum Militärbündnis blockiert, mit der Begründung, dass das Land Terroristen Zuflucht biete, vor allem Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

Als Gegenleistung für Erdogans Zustimmung zur NATO-Aufnahme Schwedens hat das skandinavische Land mit der Türkei einen Sicherheitspakt abgeschlossen und sich zu regelmäßigen Treffen sowie einem anhaltenden Kampf gegen den Terrorismus verpflichtet.

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