Bekanntmachung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift für einen Allgemeinen Notfallplan des Bundes nach § 98 des Strahlenschutzgesetzes (AVV ANoPl-Bund)

Auf Vorschlag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz hat die Bundesregierung gemäß § 98 des Strahlenschutzgesetzes den Allgemeinen Notfallplan des Bundes als allgemeine Verwaltungsvorschrift beschlossen. Der Bundesrat hat zugestimmt. Der Allgemeine Notfallplan des Bundes legt unter anderem Verfahren zur Alarmierung, Abstimmung und Zusammenarbeit der an der Notfallreaktion beteiligten Behörden und Organisationen fest. Er enthält außerdem radiologische Kriterien, die den zuständigen Behörden ermöglichen, im Notfall rechtzeitig Entscheidungen über Schutzmaßnahmen zu treffen. Der Allgemeine Notfallplan ist durch sachbereichsspezifische Besondere Notfallpläne des Bundes sowie durch Allgemeine und Besondere Notfallpläne der Länder zu ergänzen. Der Allgemeine Notfallplan tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.

Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift für einen Allgemeinen Notfallplan des Bundes nach § 98 des Strahlenschutzgesetzes wird nachfolgend bekannt gemacht (Anlage).