Teil 3 der Anlage Va der AM-RL (Produktgruppen nach § 54 AM-RL) wird wie folgt geändert:

1.

Nach Satz 1 werden folgende Sätze eingefügt:

„Darüber hinaus können auch weitere Produkte als sonstige Produkte zur Wundbehandlung anzusehen sein, die nicht zu einer der nachfolgend aufgeführten Produktgruppen gehören oder die Eigenschaften einer solchen aufweisen. Die Zusammenstellung ist insofern nicht abschließend.“

2.

In der Tabelle wird folgende Zeile eingefügt:

Produktgruppen

Beschreibung/​Zusammensetzung

„Nicht formstabile Zubereitungen

Beschaffenheit nach deren Anwendung (Erscheinungsbild): Halbfeste bis flüssige Zubereitungen zur Wundbehandlung, insbesondere in Form von – Gelen: Gelbildner und eine flüssige Phase als Grundbestandteile; Flüssigkeit ist in einem Netzwerk des Gelbildners gebunden – Cremes: mehrphasige halbfeste Systeme, die aus einer lipophilen und einer wässrigen Phase bestehen – Salben: wasserfreie, halbfeste Einphasensysteme, in denen feste oder flüssige Stoffe dispergiert sein können – Lösungen: homogene Flüssigkeiten, in denen Stoffe gelöst sind – flüssigen, auch aufgeschäumten, Emulsionen: unter Verwendung von Emulgatoren erzeugte heterogene Gemische zweier oder mehrerer nicht miteinander mischbarer Phasen – Suspensionen: heterogene Gemische aus einer Flüssigkeit und einem darin dispergierten Feststoff“

Die Änderungen der Richtlinie treten am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Die Tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf den Internetseiten des G-BA unter www.g-ba.de veröffentlicht.