Nummer 5 „Allogene Stammzelltransplantation bei Erwachsenen – jährliche Mindestmenge pro Standort eines Krankenhauses: 40“ wird wie folgt geändert:

1.

Dem Wortlaut unter der Überschrift „Berechnung der Leistungsmenge“ werden folgende Sätze angefügt:

„Maßgeblich für die Bestimmung der anrechenbaren stationären Behandlungsfälle nach Satz 1 und deren zeitlicher Zuordnung ist die erstmals während des stationären Behandlungsfalls durchgeführte Prozedur gemäß § 301 Absatz 1 Nummer 6 SGB V der in Nummer 5 der Anlage aufgeführten OPS-Kodes.“

2.

Unter der Überschrift „Übergangsregelung“ werden nach Satz 1 folgende Sätze eingefügt:

„Übergangsweise sind die anrechenbaren OPS-Kodes nach Satz 1 im Zeitraum nach Satz 1 einzeln als jeweils eine erbrachte Leistung zur Erfüllung der Mindestmenge zu berücksichtigen.

Ab dem 1. Juli 2023 bis einschließlich zum 30. Juni 2024 nutzen Krankenhausträger zur Übermittlung der Leistungsmenge nach § 6 Absatz 3 und der Prognosen nach § 6 Absatz 4 und 6 Mm-R übergangweise abweichend von § 5 Absatz 3 Satz 1 Mm-R die schriftliche Form.“

Die Änderung der Regelungen tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2023 in Kraft.

Die Tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf den Internetseiten des G-BA unter www.g-ba.de veröffentlicht.