- Bundesministerium für Gesundheit
Berichtigung
der Bekanntmachung
eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses
über eine Änderung der Mutterschafts-Richtlinie:
Anpassung der Anlage III (Mutterpass)
Die Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Mutterschafts-Richtlinie: Anpassung der Anlage III (Mutterpass) vom 28. September 2023 (BAnz 18.12.2023 B2) wird berichtigt.
Der Einleitungssatz der Bekanntmachung lautet richtig wie folgt:
Der Unterausschuss Methodenbewertung hat in seiner Sitzung am 28. September 2023 für den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) gemäß Delegation nach § 3 Absatz 1 Satz 2 der Geschäftsordnung und dem 1. Kapitel § 4 Absatz 2 Satz 2 der Verfahrensordnung in Verbindung mit § 9 Absatz 5 der Mutterschafts-Richtlinie beschlossen, die Mutterschafts-Richtlinien in der Fassung vom 10. Dezember 1985 (BAnz. Nr. 60a vom 27. März 1986), die zuletzt durch die Bekanntmachung des Beschlusses vom 21. September 2023 (BAnz AT 15.12.2023 B3) geändert worden sind, wie folgt zu ändern:
Die berichtigten Textstellen sind in verstärkter Schrifttype dargestellt.
Gemeinsamer Bundesausschuss
Unterausschuss Methodenbewertung
Die Vorsitzende
Lelgemann
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