Berlin – doch keine Koalition der Verlierer?

Published On: Mittwoch, 01.03.2023By

Die Zeichen in Berlin verdichten sich in Richtung einer „großen Koalition“ mit der CDU als Senior Partner, heißt Kay Wegner würde Franziska Giffey als Regierender Bürgermeister folgen.

Franziska Giffey will wohl am heutigen Tage den Berliner SPD Gremien Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorschlagen, damit könnte die Rot-Rot-Grüne Koalition dann Geschichte sein. Franziska Giffey will aber dann, so hört man es aus innerparteilichen Quellen, nicht als Senatorin zur Verfügung stehen für einen neuen Senat.

Ausschlaggebend für einen Sinneswandel der SPD sollen die Gespräche mit den Berliner Grünen gewesen sein. Die Grünen sollen hier Forderungen gestellt haben, die Giffey nicht bereit war zu erfüllen. Insbesondere geht es um die Verkehrspolitik, die die Grünen in Berlin noch verschärfen wollen. Zudem wollten die Grünen wohl auch einen Anspruch der SPD auf das Amt des Regierenden Bürgermeisters nur dann anerkennen, wenn sie einen Senatoren Posten mehr bekommen.

In der Berliner SPD mehren sich die Stimmen, die Kevin Künast in Amt und Würden in Berlin bringen wollen, um bei der nächsten Wahl mit „frischem Personal“ an den Start zu gehen, denn mit Franziska Giffey ist in Berlin offensichtlich keine Wahl mehr zu gewinnen. Auch das eine Erkenntnis der letzten Wahl.

Möglich ist aber auch noch, dass die Grünen „Kreide fressen“, um in der Berliner Regierung bleiben zu können, denn auch die Grünen in Berlin wissen, „Opposition ist Mist“.

 

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